Kommunale Feldwegesatzungen

Bei der Betrachtung der Agrarlandschaft zeigt sich, dass neben Acker- und Grünland auch Feldwege einen beträchtlichen Flächenanteil einnehmen. Hierbei ist festzustellen, dass die Wegraine in vielen Fällen deutlich schmaler sind, als dies im Grundbuch tatsächlich eingetragen ist. Dabei sind blühende Wegränder als naturnahe Strukturen und Verbindungselemente wichtige Lebensräume für Insekten, Kleinsäuger und Vögel in der Agrarlandschaft.

Da die Feldwege und Wegraine häufig in kommunalem Besitz sind, bestehen hier Einflussmöglichkeiten seitens der Kommunen. Wegraine haben ein enormes Potenzial für den Erhalt der biologischen Vielfalt, allerdings ist hierfür ein geeignetes naturverträgliches Pflegemanagement bedeutend. Um Schmetterlingen, Wildbienen und anderen Insektengruppen Flächen zur Vermehrung und Überwinterung zu bieten, ist die Offenhaltung dieser Lebensräume und der Entzug von Nährstoffen durch eine Mahd mit Abräumen enorm wichtig. Gleichzeitig müssen ausreichend Flächenanteile mit Fraß- und Blühpflanzen als Nahrungsangebot und Überwinterungshabitat erhalten bleiben.

Kommunale Feldwegesatzungen können rechtliche Vorgaben zum Erhalt und zur Pflege von Feldwegen bieten. Feldwegesatzungen werden von der Kommune erlassen und gelten für das im Eigentum oder in der Verwaltung der Kommune stehende Wegenetz. Sie legen die Zweckbestimmung und Nutzung der Wege und der dazugehörigen Seitenstreifen und Böschungen fest. Explizit kann auch durch ein Verbot das Bearbeiten oder Umpflügen der Wegebankette sowie die Aussparung der Wegeparzelle bei der Ausbringung von Düngern oder Pflanzenschutzmitteln genannt werden. In der Satzung kann festgesetzt werden, dass das vollständige oder teilweise Umpflügen, Abgraben oder durch anderweitige Bearbeitung verursachte Beschädigungen der Wege als Ordnungswidrigkeit gelten und mit einem Bußgeld geahndet werden können.

Ein Beispiel für eine kommunale Feldwegesatzung bietet die Feldwegesatzung der Stadt Riedstadt.